CDU-Fraktion stürzt eigene Stadträtin

Der Vorsitzende und weitere sechs Bezirksverordnete der CDU-Fraktion in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung haben heute in einem Dringlichkeitsantrag die Abwahl ihrer eigenen CDU-Stadträtin für Gesundheit und Bürgerdienste Stefanie Vogelsang beantragt. In der ersten Lesung blieben die Antragssteller jedoch jede Begründung für den Antrag schuldig.

Dazu erklärt Heinz Wagner, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln: „Ein starkes Drittel der CDU-Fraktion hat Frau Vogelsang heute das verdiente Misstrauen ausgesprochen. Es ist allerdings verwunderlich, dass nicht Vogelsangs abwahlwürdige Amtsführung, sondern Querelen in der Union den Ausschlag für den Abwahlantrag gegeben haben. Die internen Streitigkeiten der Neuköllner CDU gehören nicht in die Bezirksverordnetenversammlung.“

Dennoch unterstützen Bündnis 90/Die Grünen Neukölln den Abwahlantrag. Heinz Wagner betont: „An uns wird der Abwahlantrag nicht scheitern. Wir sind seit langem der Meinung, dass Frau Vogelsang ihrem Amt nicht gerecht wird. Frau Vogelsang hat den Schuss vor den Bug vor einem Jahr nicht verstanden und an ihrer Amtsführung nichts geändert.“ Bereits im Juni 2008 gab es einen Abwahlantrag aller Fraktionen in der Neuköllner BVV mit Ausnahme der CDU. Damals konnte sich Stefanie Vogelsang der Abwahl nur durch geschlossene Nicht-Teilnahme der CDU-Fraktion entziehen. In einer geheimen Abstimmung hätte sie schon damals nicht mehr das Vertrauen ihrer eigenen Fraktion gehabt.