Kleine Anfrage (KA/041/XIX): Bildungs- und Teilhabepaket

Fragestellerin: Christians-Roshanai, Mahwareh

Eingang: 24. August 2012

Beantwortet: 21. September 2012

 

Bildungs- und Teilhabepaket

1. Welche Neuköllner Grund-/Oberschulen haben Kooperationsverträge? (Bitte auflisten mit welchen Trägern und seit wann)
2. Welche Neuköllner Grund-/ Oberschulen haben keine Kooperationsverträge aus welchen Gründen?
3. In welcher Höhe wird das BuT in Anspruch genommen bei
   1. Mittagessen
   2. persönlichem Schulbedarf
   3. Fahrtkosten für den Schulweg
   4. Teilnahme an Ausflügen
   5. Teilnahme an Klassenfahrten
   6. ergänzender Lernförderung? Bitte tabellarisch nach Schulen getrennt auflisten.
4. Wie wird die Qualitätssicherung der zusätzlichen Lernförderung gesichert?
5. In welchen zeitlichen Abständen finden Gespräche zwischen der Lehrperson, dem Träger und der Schulleitung statt, um die Nachhaltigkeit zu überprüfen?
6. Inwieweit wird das Lehrerkollegium über das Bildungs- und Teilhabepaket von der Schulleitung informiert?
   1. Welche zusätzliche Belastung entsteht für das Kollegium und die Verwaltung mit der Umsetzung des BuT?
   2. Welche Probleme haben sich in den letzten zwölf Monaten bei der Vergütung der Lernförderung für die Verwaltung und die Schulen ergeben?
7. An welchen Neuköllner Grund-/Oberschulen gibt es Informationsveranstaltungen für Eltern in welchen Sprachen zum genannten Thema?
8. Wie wird der Erfolg der zusätzlichen Lernförderung festgestellt? Welche Maßnahmen sind zu Beginn dieses Schuljahres geplant, um das BuT weiter bekannt zu machen?

Antwort des Bezirksamtes:

Sehr geehrte Frau Christians-Roshanai,

für das Bezirksamt beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Gestatten Sie mir hierzu eine kurze Vorbemerkung: Das Bildungs- und Teilhabepaket setzt sich aus den unterschiedlichen Teilleistungen zusammen, für deren Bearbeitung – wie der Umfang der Kleinen Anfrage unschwer erkennen lässt - mehrere Dienststellen des Bezirksamts Neukölln zuständig sind. Für meine Abteilung bin ich selbstverständlich immer bereit, die erforderlichen fachlichen Auskünfte zu erteilen, würde Sie aber freundlichst darum bitten, bei künftigen Anfragen zum BuT-Paket die zuständige Fachabteilung direkt zu kontaktieren. Dies würde nicht nur meiner Verwaltung die Arbeit erheblich erleichtern, sondern hätte den Vorteil, dass Sie Ihre Informationen auf direktem Wege schnell und effizient erhalten.

 

Zu 1.:

Bei dieser Übersicht handelt es sich um eine Zusammenstellung der Kooperationspartner im Schuljahr 2011/12. An vielen Schulen laufen zzt. noch die Verhandlungen, so dass eine vollständige Liste für das Schuljahr 2012/13 noch nicht vorgelegt werden kann.

SchulNR	Kooperationspartner 2011/12	Kooperationspartner 2012/13
08G01	LebensWelt gGmbH Frau Sejdijaj
Rixdorfer Schule	Obentrautstr. 72, 10963 Berlin
08G05	AspE e.V. Fr. Helligrath
Elbe-Grundschule	Brusendorfer Str. 20, 12055 Berlin
08G06	INtelligenzQUelle Fr. Guse
Karl-Weise-Grundschule	Allerstr. 37
08G07	Lernstudio Barbarossa Fr. Willun
Hermann-Boddin-Grundschule	Buckower Damm 227
08G08	INtelligenzQUelle Fr. Guse
Karlsgarten-Grundschule	Allerstr. 37
08G09	INtelligenzQUelle Fr. Guse
Regenbogen-Grundschule	Allerstr. 37
08G10	Lernwerk GmbH  Hr. Vahldiek
Walt-Disney-Grundschule	Rothenburgstr. 32, 12165 Berlin
08G12	Nachbarschaftsheim Neukölln e.V. Fr. Lumme
Peter-Petersen	Schierker Str. 53
08G13	Lernstudio Barbarossa Fr. Willun
Bruno-Taut-Grundschule	Buckower Damm 227
08G14	Nachbarschaftsheim Neukölln e.V. Fr. Lumme
Konrad-Aghad-Grundschule	Schierker Str. 53
08G15	Verträge mit Einzelpersonen, keine Träger
Herrmann-Sander-Grundschule
08G16	Thessa e.V. Fr. Kopf
Hugo-Heimann-Grundschule	Lipschitzallee 77, 12353 Berlin
08G17	AspE e.V. Fr. Helligrath	Fr. Vatankhah
Richard-Grundschule	Brusendorfer Str. 20, 10555
08G18	Intellego Hr. Glage	Nachbarschaftsheim Neukölln e.V. Fr. Lumme
Eduard-Mörike-Grundschule	Löwestr. 28, 10249 Berlin	Schierker Str. 53
08G21	Kindertreff Delbrücke Hr. Hausner    Vertrag liegt vor	Fr. Geißler-Fittkau
Silberstein-Grundschule	Delbrückstr. 15, 12051 Berlin	0176 63165006
08G22	Intellego Hr. Glage
Grundschule am Regenweiher	Löwestr. 28, 10249 Berlin
08G23	Kleiner Fratz Fr. Kara
Zürich	Glasower Str. 58, 12051 Berlin
08G24	Behm, Carola	Intellego, Hr. Glage
Grundschule am Teltowkanal	Tempelhofer Damm 203, 12099 Berlin	Löwestr. 28, 10249 Berlin
08G26	Schule ohne Sorgen Frau Falbe
Christoph-Ruden-Grundschule	Bahnhofstr. 18, 12305 Berlin
08G28	Trialog e.V. Fr. Köhler
Matthias-Claudius-Grundschule	13585 Berlin, Groenerstr. 24
08G30	Intellego
Grundschule am Sandsteinweg	Löwestr. 28, 10249 Berlin
08G31	Thessa e.V. Fr. Kopf
Janusz-Korczak-Grundschule	Lipschitzallee 77, 12353 Berlin
08G32	trialog e.V.  Fr. Köhler -
Martin-Lichtenstein-Grundschule	Groenerstr. 24, 13585 Berlin
08G33	Vetrag mit Einzelperson
Grundschule am Fliederbusch
08G34	Lernstudio Barbarossa Fr. Willun
Lisa-Tetzner-Grundschule	Buckower Damm 227
08G37	Trialog e.V. Hr. Hänig
Rose-Oehmichen-Grundschule	Margueritenring 39, 12357 Berlin
08S01	LebensWelt gGmbH Nalan Özenir 20.3
Adolf-Reichwein-Schule	Obentrautstr. 72, 10963 Berlin
08K01	Intellego Hr. Glage
Walter-Gropius-Schule	Löwestr. 28, 10249 Berlin
08K02	tandemSH Hr. Elssel
Hermann-von-Helmholtz	10783 Berlin, Bülowstr. 80
08K03	GIZ e.V. Herr Umac
Otto-Hahn-Schule	Pichelsdorfer str. 114, 13595 Berlin
08K04	IBEF e.V. Hr. Siegert
Heinrich-Mann-Schule	Guineastr. 5, 13351 Berlin
08K05
Clay-Schule	Kooperation mit dem Hannah-Ahrendt-Gymn.
08K06	Vertrag mit Einzelperson
Fritz-Karsen
08K07
Liebig-Schule	Lernwerk gGmbH
08K09	INtelligenzQUelle Fr. Guse
Röntgen-Schule	Allerstr. 37
08K10	INtelligenzQUelle Fr. Guse
Zuckmayer-Schule	Allerstr. 37
08K11	Die Bildungsmentoren - Fr. Bildig
Alfred-Nobel-Schule	Schloßstr. 129, 12163 Berlin
08K12	IBEF e.V.
Kepler-Schule	13351 Berlin, Guineastr. 5
08Y01	S.w.iM. UG   Hr. Müller
Albrecht-Dürer-Schule	Schloßstr. 129, 12163 Berlin
08Y03	Intellego Hr. Glage
Albert-Einstein-Schule	Löwestr. 28, 10249 Berlin
08Y04	IBEF e.V.
Ernst-Abbe-Schule	13351 Berlin, Guineastr. 5
08Y06	Lernstudio Barbarossa Fr. Willun
Hannah-Arendt-Schule	Groß-Ziethner-Chaussee 17, 12355 Berlin

Schulen ohne Kooperationsverträge:

08G02
Theodor-Storm-Grundschule	Fehlmeldung
08G03
Hans-Fallada-Grundschule	im Moment noch im Gespräch
08G11
Schliemann-Grundschule	Fehlmeldung
	Trotz Werbung keine Kinder!
08G19
Herman-Nohl-Grundschule	Fehlanzeige
08G20
Sonnen-Grundschule	Fehlanzeige
	Trotz Werbung keine Kinder!
08G25
Michael-Ende-Grundschule	Fehlmeldung
08G27
Oskar-Heinroth-Grunschule	Fehlmeldung!
08G29
Wetzlar	Fehlanzeige
	Trotz Werbung keine Kinder!
08G35
Grundschule i.d.Köllnischen Heide	Fehlanzeige
	Kooperationsgespräche laufen!
08S03
Herman-Nohl-Schule	Fehlanzeige
08S04
Schule am Zwickauer Damm	Fehlanzeige
08S05
Schule am Hasenhegerweg	Fehlanzeige
08S06
Hans-Fallada-Schule	Fehlanzeige
08S07
am Bienwaldring	Fehlanzeige
08S08
Schilling	Fehlanzeige
08S09
Schule a.d.Windmühle	Fehlanzeige
08K08
1. Gemeinschaftsschule	Fehlmeldung!
08Y02
Albert-Schweitzer-Schule	Fehlanzeige
08Y05
Leonardo-da-Vinci-Schule	Fehlanzeige

 

 

Zu 2.:

Die Gründe für fehlende Kooperationsverträge können vielfältig sein. In einigen Schulen existieren keine Anträge auf Lernförderung, andere Schulen organisieren die Lernförderung im Rahmen ihres Ganztagskonzeptes (z.B. Albert-Schweitzer-Schule), manche rechnen Einzelverträge bzw. Einzelmaßnahmen ab.

Da alle Schulen die Eltern über die Möglichkeiten der Lernförderung informiert haben, sind gänzlich fehlende Angebote nur darauf zurückzuführen, dass keine Anträge gestellt wurden.

Für die sonderpädagogischen Förderzentren, in denen Schülerinnen und Schüler lernzieldifferent unterrichtet werden, ist die Lernförderung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket nicht vorgesehen.

 

 

 

Zu 3.1 und 3.4:

Der Schulträger Neukölln ist lediglich für zwei Teilleistungen des BuT zuständig. Dies sind:

• Eintägige Schulausflüge,
• Mittagsverpflegung in den Schulen einschl. Hort.

Für die weiteren Teilleistungen liegt die Zuständigkeit bei folgenden Verwaltungseinheiten:

• Lernförderung (Außenstelle der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaften)
• (Mehrtägige) Klassenfahrten (durch die entsprechenden Leistungsstellen)
• Kulturelle, freizeitliche und sportliche Teilhabe am gesellschaftlichen Leben (durch die entsprechenden Leistungsstellen)
• Schülerbeförderung (durch die entsprechenden Leistungsstellen)
• Schulmaterial und Ausstattung (durch die entsprechenden Leistungsstellen).

Für die Teilleistung Mittagsverpflegung in den Kindertagesstätten liegt die Zuständigkeit bei der Abt. Jugend und Gesundheit.

 

 

Die Angaben für die jeweiligen Schulen sind der beigefügten Tabelle zu entnehmen.

Zu der Mittagessenversorgung ist anzumerken, dass bei einigen Schulen bislang keine bzw. nur geringe Kosten entstanden sind. Dies ist darauf zurückzuführen, dass beim Offenen Ganztagsbetrieb (z. B. 08G03, 08G08, 08G31)

• entweder keine Berechtigungen nachgewiesen wurden,
• die Mittagessensversorgung über die die Betreuung durchführenden Freien Träger erfolgt (z. B. 08G12, 08G21, 08G37),
• es einen Betreiberwechsel gegeben hat und künftig eine gesonderte Abrechnung erfolgen wird (08G18),
• im Oberschulbereich keine privatrechtlichen Essensverträge mit den Cafeteriabetreibern geschlossen wurden (z. B. 08K03, 08K05, 08K07, 08K10, 08Y04, 08Y05),
• die Kiehlhorn-Schule inzwischen aufgelöst wurde (08S02),
• die Schüler an den Sonderpädagogischen Förderzentren nicht an der Essensversorgung teilnehmen (z. B. 08S03, 08S06, 08S09)
• oder das Essen ohnehin kostenfrei angeboten werden muss (08S07).

 

Schulzweig	Schulen	Mittagessen/€	Eintäg. Ausflüge/€
Grund-	Rixdorfer-Schule (08G01), Donaustr. 120, 12043	19.303,90 €	6.411,50 €
schulen	Theodor-Storm-Schule (08G02), Hobrechtstr. 76, 12043	24,00 €	1.747,50 €
	Hans-Fallada-Schule (08G03), Harzer Str. 73, 12059	0,00 €	3.022,50 €
	Elbe-Schule (08G05), Elbestr. 11, 12045	563,92 €	7.066,50 €
	Karl-Weise-Schule (08G06), Weisestr. 20, 12049	8.159,25 €	1.527,50 €
	Hermann-Boddin-Schule (08G07), Boddinstr. 55, 12053	5.341,80 €	3.769,50 €
	Karlsgarten-Schule (08G08), Karlsgartenstr. 7, 12049	0,00 €	3.229,50 €
	Regenbogen-Schule (08G09), Morusstr. 32, 12053	1.447,29 €	5.691,00 €
	Walt-Disney-Schule (08G10), Efeuweg 34, 12357	1.428,16 €	2.957,00 €
	Schliemann-Schule (08G11), Groß-Ziethener-Ch. 73, 12355	289,04 €	442,00 €
	Peter-Petersen-Schule (08G12), Jonasstr. 15, 12053	0,00 €	4.211,00 €
	Bruno-Taut-Schule (08G13), Bruno-Taut-Ring 9 C, 12359	245,22 €	1.365,00 €
	Konrad-Agahd-Schule (08G14), Thomasstr. 39, 12053	417,98 €	3.256,50 €
	Hermann-Sander-Schule (08G15), Mariendorfer Weg 69, 12051	12.451,25 €	12.503,00 €
	Hugo-Heimann-Schule (08G16), Hugo-Heimann-Str. 20, 12353	169,11 €	994,50 €
	Richard-Schule (08G17), Richardplatz 14, 12055	284,04 €	2.476,50 €
	Eduard-Mörike-Schule (08G18), Stuttgarter Str. 35, 12059	0,00 €	1.664,00 €
	Herman-Nohl-Schule (08G19), Hannemannstr. 70, 12347	227,10 €	578,50 €
	Sonnen-Schule (08G20), Dammweg 228, 12057	61,60 €	4.109,50 €
	Silberstein-Schule (08G21), Silbersteinstr. 42, 12051	0,00 €	1.644,50 €
	Schule am Regenweiher (08G22), Johannisthaler Ch. 328, 12351	5.087,93 €	1.105,00 €
	Zürich-Schule (08G23), Bürgerstr. 48, 12347	18,40 €	3.973,00 €
	Schule am Teltowkanal (08G24), Rungiusstr. 46, 12347	397,90 €	1.235,00 €
	Michael-Ende-Schule (08G25), Neuhofer Str. 41, 12355	35,00 €	494,00 €
	Christop-Ruden-Schule (08G26), An den Achterhöfen 13, 12349	39,60 €	845,00 €
	Oskar-Heinroth-Schule (08G27), Rohrdommelweg 1, 12359	22,00 €	474,50 €
	Matthias-Claudius-Schule (08G28), Köpenicker Str. 148, 12355	164,11 €	832,00 €
	Wetzlar-Schule (08G29), Tischlerzeile 34, 12351	1.536,52 €	948,50 €
	Schule am Sandsteinweg (08G30), Hornblendeweg 2, 12349	291,96 €	1.196,00 €
	Janusz-Korczak-Schule (08G31), Wildhüterweg 5, 12353	0,00 €	1.033,50 €
	Martin-Lichtenstein-Schule (08G32), Wutzkyallee 80, 12353	268,40 €	1.066,00 €
	Schule am Fliederbusch (08G33), Kornradenstr. 2, 12357	1.820,01 €	1.532,00 €
	Lisa-Tetzner-Schule (08G34), Hasenhegerweg 12, 12353	113,34 €	819,00 €
	Schule in der Köllnischen Heide (08G35), Hänselstr. 6, 12057	5.605,00 €	7.406,00 €
	Löwenzahn-Schule (08G36), Drorystr. 3, 12055	1.003,20 €	4.580,00 €
	Rose-Oehmichen-Schule (08G37), Lieselotte-Berger-Str. 65, 12355	0,00 €	682,50 €
Sekundar-	Hermann-von-Helmholtz-Schule (08K02), Wutzkyallee 68, 12353	997,12 €	1.807,00 €
schulen	Otto-Hahn-Schule (08K03), Haarlemer Str. 51, 12359	0,00 €	2.905,50 €
	Heinrich-Mann-Schule (08K04), Gerlinger Str. 22, 12353	2.029,50 €	1.540,50 €
	Clay-Schule (08K05), Bildhauerweg 9, 12355	0,00 €	2.359,50 €
	Liebig-Schule (08K07), Efeuweg 34, 12357	0,00 €	1.989,00 €
	Röntgen-Schule (08K09), Richardplatz 14, 12055	21.562,50 €	2.509,00 €
	Zuckmayer-Schule (08K10), Kopfstr. 55, 12053	0,00 €	5.113,50 €
	Alfred-Nobel-Schule (08K11), Parchimer Allee 111, 12359	604,50 €	4.457,00 €
	Kepler-Schule (08K12), Zwillingestr. 21, 12057	369,00 €	2.826,50 €
Gemeinschafts-	Walter-Gropius-Schule (08K01), Fritz-Erler-Allee 86, 12351	4.435,25 €	3.841,50 €
schulen	Fritz-Karsen-Schule (08K06), Onkel-Bräsig-Str. 76, 12359	5.115,60 €	1.690,00 €
	1. Gemeinschaftsschule (08K08), Rütlistr. 45, 12045	1.234,90 €	3.315,00 €
Gymnasien	Albrecht-Dürer-Schule (08Y01), Emser Str. 137, 12051	7.770,00 €	1.846,00 €
	Albert-Schweitzer-Schule (08Y02), Karl-Marx-Str. 14, 12043	6.753,00 €	2.593,50 €
	Albert-Einstein-Schule (08Y03), Parchimer Allee 109, 12359	2.058,70 €	1.176,50 €
	Ernst-Abbe-Schule (08Y04), Sonnenallee 79, 12045	0,00 €	2.834,00 €
	Leonardo-da-Vinci-Schule (08Y05), Haewererweg 35, 12349	0,00 €	1.456,00 €
	Hannah-Arendt-Schule (08Y06), Elfriede-Kuhr-Str. 17, 12355	157,50 €	1.578,50 €
Sonder-	Adolf-Reichwein-Schule (08S01), Sonnenallee 188, 12059	1.462,30 €	2.079,00 €
schulen	Kielhorn-Schule (08S02), Kopfstr. 55, 12053	0,00 €	234,00 €
	Herman-Nohl-Schule (08S03), Hannemannstr. 70, 12347	0,00 €	260,00 €
	Schule am Zwickauer Damm (08S04), Zwickauer Damm 16, 12353	736,00 €	780,00 €
	Schule am Hasenhegerweg (08S05), Hasenhegerweg 12, 12353	39,60 €	481,00 €
	Hans-Fallada-Schule (08S06), Harzer Str. 73, 12059	0,00 €	3.022,50 €
	Schule am Bienwaldring (08S07), Breitunger Weg 1, 12349	0,00 €	968,50 €
	Schilling-Schule (08S08), Paster-Behrens-Str. 81, 12359	11.797,50 €	1.521,00 €
	Schule an der Windmühle (08S09), Buckower Damm 176, 12349	0,00 €	240,50 €
Summen		133.940,00 €	152.314,50 €

 

 

 

Zu 3.2, 3.3. und 3.5.:

Gemäß § 6b Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 Bundeskindergeldgesetz (BKGG) werden Leistungen zur Bildung und Teilhabe für die Personenkreise der Kinderzuschlagsberechtigten sowie Wohngeldempfänger vom Fachbereich Wohnen gewährt. Die Anspruchsberechtigung bezieht sich im Einzelnen auf die Kinder und Jugendlichen. Eine Zuordnung nach Schulen ist nach dem BKGG nicht vorgesehen. Infolgedessen kann eine tabellarische Auflistung getrennt nach Schulen vom Fachbereich Wohnen nicht aufgeführt werden.

Die Leistungen für Bildung und Teilhabe sind wie folgt in Anspruch genommen worden:

 

BuT Leistungen	Jahr 2011 (01.01. – 31.12.2011)	Jahr 2012 (01.01. – 31.08.2012)
Zu 3.2:   Schulbedarf	14.840,00 €	48.070,00 €
Zu 3.3:   Schülerbeförderung (nur rückwirkende Leistungen, laufende über berlinpass BuT)	1.112,13 €	5.298,85 €
Zu 3.5:   Klassenfahrten mehrtägig	22.596,16 €	56.323,24 €

 

Die Geschäftsleitung des Jobcenters Neukölln führt zu den Teilziffern aus, dass die gestellten Fragen nicht in der gewünschten Form beantwortet werden können. Die Antragszahlen werden nur insgesamt erfasst, nach den einzelnen Leistungsarten getrennt und nach Bewilligung und Ablehnung. Eine prozentuale Auswertung, wie viele Kinder der jeweiligen Schulen die BuT-Leistungen in Anspruch nehmen, kann nicht vorgenommen werden, weil die Schulen Neuköllns dazu nicht erfasst werden.

 

Zu den einzelnen Teilbereichen des BuT-Pakets äußert sich das Jobcenter Neukölln wie folgt:

3.2 Persönlicher Schulbedarf

Anspruchsberechtigt sind Kinder und Jugendliche, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen.

Es handelt sich hierbei um die einzige BuT-Leistung, die nicht gesondert beantragt werden muss. Diese Leistung existierte auch schon vor Einführung von BuT , damals noch unter dem § 24a SGB II. Eine seperate statistische Erhebung erfolgt aus diesen Gründen nicht.

 

3.3 Fahrkosten für den Schulweg

Hier gibt es die Kooperation mit der BVG. Mit dem Berlinpass-Hologramm kann der Schüler bei der BVG das ermäßigte Schülerticket zu 12,08 EUR im Abo in Anspruch nehmen. Voraussetzung ist ein mindestens 3 km langer Schulweg. Seit Januar 2011 wurden insgesamt 5330 Anträge auf Schülerbeförderung gestellt, davon sind 3079 bewilligt und 1540 abgelehnt worden.

3.5 Klassenfahrten

Hier können nur absolute Zahlen angegeben werden. Seit Januar 2011 wurden 4202 Anträge auf Übernahme der Klassenfahrtskosten gestellt, davon wurden 3151 bewilligt und 877 abgelehnt. Dies gibt allerdings keine Auskunft darüber, wie viele einzelne Antragsteller sich dahinter verbergen.

 

Die Abteilung Soziales erteilt in ihrer fachlichen Zuständigkeit folgende Auskünfte:

für	Titel	Bezeichnung	Ausgabe
Sozialhilfeempfänger	672 17	Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule	7.512,90 €
Sozialhilfeempfänger	681 31	Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf	13.580,00 €
Sozialhilfeempfänger	681 64	Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung	6,25 €
ALG 2 -Empfänger	672 17	Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule	781.692,21 €
ALG 2 -Empfänger	672 19	Leistungen für Bildung und Teilhabe - Lernförderung	7.175,90 €
ALG 2 -Empfänger	681 31	Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf	1.214.824,99 €
ALG 2 -Empfänger	681 64	Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung	5.043,45 €
Asylbewerber	672 17	Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule	10.454,90 €
Asylbewerber	681 31	Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf	22.003,71 €
Asylbewerber	681 64	Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung	53,60 €

Gesamt zu Frage 3.2.		Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf	1.250.408,70 €
Gesamt zu Frage 3.3.		Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung	5.103,30 €
Gesamt zu Frage 3.5.		Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule	799.660,01 €
nur Jobcenter zu Frage 3.6.		Leistungen für Bildung und Teilhabe - Lernförderung (rückwirkende Gewährung)	7.175,90 €

 

Die Abteilung Jugend und Gesundheit äußert sich zu den vorgenannten Teilziffern wie folgt:

Die Fragen können leider nicht umfänglich beantwortet werden. Die Leistungen der Ziffern 3.2 (persönlicher Schulbedarf), 3.3 (Schülerbeförderung), 3.4 (Lernförderung) und 3.5 (Klassenfahrten) werden von den jeweiligen Bewilligungsstellen (Jobcenter, Sozialamt oder Wohngeldstelle) in Zusammenarbeit mit den Schulen Neuköllns erbracht.

Hinsichtlich der Gewährung der BuT-Teilleistung nach Ziffer 3.1 (Mittagsverpflegung nur in der ergänzenden Betreuung) bietet das IT-Fachverfahren ISBJ-Kita seit November 2011 zwar die Option zur Finanzierung der BuT-Leistung an den Schulkooperationspartner und die Verrechnung von Elternkostenbeiträgen mit BuT-Ansprüchen, nicht aber eine Auswertungsmöglichkeit dieser Vorgänge.

 

 

Zu 3.6.:

Nach Auskunft der regionalen Schulaufsicht Neukölln ist es derzeit nur möglich, den Gesamtabruf von November 2011 bis Juni 2012 mitzuteilen. Er beträgt 194.602,24 EUR. Allerdings stehen noch einige Abrechnungen für Juni 2012 aus, da diese fehlerhaft waren und dem Anbieter mit der Bitte um Korrektur zurückgeschickt werden mussten.

Ab Schuljahr 2012/13 kann eine schulgenaue Angabe erfolgen.

 

Zu 4. und 5.:

Die Verträge mit Kooperationspartnern sehen verbindlich vor, dass einmal jährlich ein Auswertungsgespräch zwischen Schulleitung und Leistungserbringer zu erfolgen hat. Zusätzlich finden – zumindest an den Schulen, in denen eine relevante Zahl an Schülerinnen und Schülern die Lernangebote wahrnehmen – regelmäßige Gespräche zwischen Schulleitung und Leistungserbringern statt, meist monatlich, zum Teil auch in längeren Abständen. Diese Gespräche werden sowohl mit Vertretern des Trägers als auch mit den Unterrichtenden geführt. In einigen Schulen sind auch die Klassenleitungen in diese Gespräche involviert.

Ein systematisches Controlling (etwa durch Vergleich der Zensuren vor und nach der Lernförderung) gibt es bisher noch nicht.

 

Zu 6.:

In allen Schulen Neuköllns wurde das Lehrerkollegium zu Beginn der BuT-Angebote ausführlich im Rahmen von Dienstbesprechungen oder Gesamtkonferenzen informiert. Seitdem werden diese Informationen insbesondere für die Klassenlehrkräfte kontinuierlich ergänzt und erweitert. Dies geschieht in mündlicher und schriftlicher Form sowohl auf Konferenzen als auch in Einzelgesprächen.

 

Zu 6.1.:

Der zusätzliche Verwaltungsaufwand hat sich erhöht und entsteht im Sekretariat, bei den Klassenlehrkräften und bei der Schulleitung durch

• ständig zu aktualisierende Ermittlung der Berechtigung durch Überprüfen der Gültigkeiten der Berlin-Pässe und Erinnern der Erziehungsberechtigten an die rechtzeitige Verlängerung
• Ausfüllen umfangreicher Formulare und Anträge (insbesondere bei der Organisation von Ausflügen)
• Ausfüllen und Führen zusätzlicher Listen
• Beratung von Eltern v.a. beim Ausfüllen der Formulare
• Buchung, Abrechnung und Auszahlung von Geldern
• Ständiger Kontakt mit den Trägern der Lernförderung insbesondere wegen der Kontrolle der anwesenden Schülerinnen und Schüler und der daraus resultierenden Abrechnung

 

Zu 6.2.:

Keine zeitnahe Abgabe der Leistungsnachweise vom Träger sowie von der Schule, weil Berlin-Pässe nicht vorlagen oder abgelaufen waren bzw. weil Abrechnungen falsch ausgefüllt oder die einzelnen Kosten falsch zusammengerechnet wurden. Außerdem stellt es sich immer wieder als schwierig dar, die Anwesenheit der Schülerinnen und Schüler anhand der vom Träger abgegebenen Listen zeitnah zu überprüfen.

 

Zu 7.:

Regelmäßige Informationen der Eltern bei Klassenelternabenden, in der GEV und in Einzelgesprächen, außerdem Verteilung von Informations- und Merkblättern in Deutsch, Arabisch und Türkisch. Einige Neuköllner Schulen haben eigene Info-Briefe an die Eltern entwickelt, in einigen wenigen Fällen gab es auch fremdsprachige Infoveranstaltungen (z.B. Kepler-Schule in türkisch, arabisch und serbokroatisch), die aber die Zielgruppen nicht immer erreichten, weil die Eltern nicht zu den Veranstaltungen kamen.

 

Zu 8.:

Der individuelle Lernzuwachs wird in Klassenarbeiten und Tests nachgewiesen und mit den Trägern bzw. dem von ihnen eingesetztem Personal möglichst zeitnah besprochen. Allerdings sind generelle Aussagen nicht möglich, weil die Rückkopplung zu den Trägern in vielen Neuköllner Schulen wegen des dafür notwendigen Zeitaufwands nur schwer zu realisieren ist. Eine systematische Evaluation gibt es bisher nicht und wird von den Schulen auch als viel zu zeitaufwändig zurückgewiesen.

 

Mit freundlichen Grüßen

Dr.  Giffey

Bezirksstadträtin