Stacheliger Infobrief 02/2012
Inhalt:
In eigener Sache
Neues aus der BVV
Neues aus den Kiezen
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In eigener Sache
Liebe Freundinnen und Freunde,
wir freuen uns, Euch mit dem "Stachligen Infobrief" für den Februar Neuigkeiten aus der Neuköllner Bezirkspolitik präsentieren zu können – aus gesundheitlichen Gründen diesmal leider erst am Monatsende und daher ohne die Rubrik "Termine", wir bitten dafür um Verständnis.
Der Kreisverband der Neuköllner Grünen nimmt stetig an Fahrt auf und versucht zeitgleich den Spagat zwischen Strukturanpassungen in der Bezirksgruppe, thematischer Arbeit in unseren Gremien und den erforderlichen Reaktionen auf aktuelle bezirkspolitische Themen. Die inhaltliche Arbeit hat dazu geführt, dass wir im Newsletter bisher ganz unterschlagen haben, dass die Aktivitäten durch einen neuen Vorstand organisiert und strukturiert werden, der am 11. Dezember 2011 seine Arbeit aufgenommen hat. Unsere Sprecher_innen Annette Heppel und André Schulze sowie Francisca Fackeldey, Susanne Lippert, Cemal Inan und Christian Hoffmann werden zusammen mit Axel von Zepelin den Kreisverband im kommenden Jahr führen.
Manches geschieht scheinbar im Verborgenen, doch Geheimnisse gibt es bei uns Grünen sehr wenige. Alle Sitzungen und Treffen sind öffentlich und wir freuen uns insbesondere über aktive Teilnahme. Andere Veränderungen sind in der Bezirksgruppe live zu erleben. Unsere Zukunftswerkstatt in der ersten Bezirksgruppe im Januar hat gleich zu Beginn des Jahres Wünsche, Ziele und Wege dorthin gesammelt, strukturiert und zur Gründung einer AG Soziales geführt. Weiterhin aktiv sind die AG Stadtentwicklung, die AG Rechtsextremismus und die junge AG Migration/Integration. Alle AGs unterstützen die BVV-Fraktion und den Kreisverband mit ihrer thematischen Arbeit. Der Werkstattprozess wird in Zukunft regelmäßig weitergeführt werden und muss sich an unseren Erfolgen messen lassen. Auf Landesebene haben sich Neuköllner Grüne in einer Initiative der sechs kleineren Kreisverbände dafür eingesetzt, dass im neu zu wählenden Parteirat Mitglieder aus allen Kreisverbänden vertreten sein sollen. Bei der LDK am 21. Januar wurde der Antrag zur weiteren Nutzung des Tempelhofer Feldes einstimmig angenommen, den viele Neuköllner_innen auf den Weg gebracht haben.
Wir sind auf einem guten, gemeinsamen Weg, der davon lebt, dass sich alle persönlich mit ihren Interessen und Kompetenzen einbringen. Wir freuen uns auf einen lebendigen, grünen Diskurs.
In der Rubrik "Neues aus der BVV" gibt es neben dem Bericht zur letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln diesmal auch einen Bericht aus dem in dieser Legislaturperiode neu eingerichteten Integrationsausschuss. Unter "Neues aus dem Kiez" berichten wir über den aktuellen Stand der Projektförderung aus dem QM-Gebiet Körnerpark.
Viel Spaß beim Lesen wünscht
Christian Hoffmann, Mitglied des Vorstands
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Neues aus der BVV
Bericht von der BVV-Sitzung am 25. Januar 2012
Die erste BVV-Sitzung im neuen Jahr begann nicht wie sonst üblich: Im Vorraum des BVV-Saales im zweiten Stock des Rathauses wurden die überdurchschnittlich vielen Besucher_innen empfangen von einer Ausstellung anlässlich des 100jährigen Jubiläums der Umbenennung von Rixdorf in Neukölln. Mit der Umbenennung wollten die damaligen Stadtverordneten und der Berliner Magistrat – mit Unterstützung von Kaiser Willhelm II. – dem schlechten Ruf des Namens Rixdorf entgegenwirken und wohlhabendere Berliner_innen in die Stadt holen.
Die kurze Begrüßungsrede vom Leiter des Museums Dr. Udo Gößwald zur Entstehung der Ausstellung und einem Dank an alle, die daran witgewirkt hatten, wurde unterbrochen von einer aufgeregten Rixdorferin, die sich nicht nur lautstark darüber beschwerte, dass die Bewohner_innen bei der Umbenennung gar nicht gefragt wurden, sondern - abgesehen von der Kleidung – im Aussehen doch sehr an die heutige Stadträtin Dr. Giffey erinnerte. Anschließend erfolgte im BVV-Saal die Nachstellung der Sitzung der Rixdorfer Stadtverordnetenversammlung im Jahr 1912 mit der Rede des damaligen Bürgermeisters Kaiser und den Diskussionen der Noch-Rixdorfer Stadtverordneten. Viele der dabei ausgetauschten Argumente erwiesen sich dabei als erstaunlich aktuell.
In der anschließenden 686. Sitzung der Neuköllner BVV wurde zu Beginn der gemeinsame Entschließungsantrag "Naziaufmarsch entgegentreten" aller Fraktionen einstimmig angenommen. Der Text kann <link http: www.berlin.de ba-neukoelln bvv-online external-link-new-window>hier im Wortlaut eingesehen werden.
Auf der langen Tagesordnung standen weiterhin u.a. die Wahl von mehreren stellvertretenden Bürger_innendeputierten für verschiedene Ausschüsse sowie von Mitgliedern der Beiräte für Migrationsangelegenheiten und das Vivantes Klinikum Neukölln. Einer der wichtigsten Punkte war die Beratung über den Bezirkshaushaltsplan 2012/2013, der in der nächsten BVV-Sitzung im Februar beschlossen werden soll. Die Beschlussvorlage für den Bezirkshaushalt kann <link http: www.berlin.de ba-neukoelln bvv-online external-link-new-window>hier abgerufen werden.
Beim Tagesordnungspunkt Große Anfragen kam es – wie zu erwarten war – beim Thema "Wachschutz an Neuköllner Schulen" zu einer längeren Diskussion über die Situation an den Schulen, nachdem der Wachschutz aus Kostengründen wieder abgezogen wurde. Einig war man sich dabei jedoch nur in dem Punkt, dass es eigentlich notwendig wäre, eine Diskussion darüber zu führen, wie man langfristig erreichen kann, dass überhaupt kein Wachschutz mehr benötigt wird. Bei den momentan ca. 400 Übergriffen an Neuköllner Schulen sei jedoch im Moment eine kurzfristige Lösung zur Verbesserung der Lage notwendig.
Die Sitzungsunterlagen können wie immer <link http: www.berlin.de ba-neukoelln bvv-online>hier auf der Webseite der BVV abgerufen werden.
Bericht aus dem Integrationsausschuss vom 12. Januar 2012
Am 12. Januar 2012 traf sich der in dieser Legislaturperiode neu eingerichtete <link http: www.berlin.de ba-neukoelln bvv-online external-link-new-window>Integrationsausschuss der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung zu seiner dritten Sitzung, auf der Mahwareh Christians-Roshanai, Mitglied der grünen BVV-Fraktion, einstimmig zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses gewählt wurde. Den größten Teil der Sitzung nahm ein Vortrag des stellvertretenden Direktors der Neuköllner Volkshochschule, Jochen Mainka, zum Thema "Deutschkurse und Eltern-/Mütterkurse an der VHS Neukölln" ein.
Diese VHS zählt sowohl berlin- als auch bundesweit zu den größten Anbietern von Deutsch- und Integrationskursen, wobei die Sprachkurse den größten Anteil haben. Sie ist von der Personalausstattung her zwar die kleinste in Berlin, vom Angebot her aber die zweitgrößte. Deutsch als Zweitsprache bildet hierbei etwa zwei Drittel aller Unterrichtseinheiten, während es in anderen Bezirken aufgrund anderer Schwerpunktsetzungen meist weniger solche Angebote gibt.
Neben den Deutsch- und allgemeinen Integrationskursen, die in der Regel einen Umfang von 600 Unterrichtsstunden haben, bietet die VHS Neukölln auch so genannte Eltern- und Mütterkurse an. Ziel dieser Kurse ist es, über eine Förderung der Eltern bzw. Mütter auch die Kinder zu fördern. Hier geht es nicht nur um Spracherwerb, es werden auch Informationen aus anderen Lebensbereichen vermittelt, z.B. Schule, Bildung, Gesundheitsvorsorge oder über Berlin. Dieses sehr erfolgreiche Modell, das mittlerweile auch in anderen Bezirken in das VHS-Angebot aufgenommen wurde, wird zur Zeit von etwa 1800 Teilnehmer_innen pro Jahr genutzt. Es handelt sich hierbei zwar überwiegend um Frauen, die Kurse werde aber auch verstärkt von Männern angenommen, z.B. von alleinerziehenden Vätern. Die speziellen Mütterkurse wurden 1999 von der VHS Neukölln entwickelt und zunächst durch interne Umschichtungen finanziert. Mittlerweile werden sie auch durch den Senat von Berlin gefördert. Die Kurse sind offen für alle Interessierten und werden mit einer Prüfung abgeschlossen. Aufbauend auf den Elternkursen sollen jetzt auch so genannte Elternbildungskurse entwickelt werden, die sich an alle richten und weniger auf Spracherwerb ausgerichtet sind.
Nach dem Vortrag stand Herr Mainka für weitere Fragen der Ausschussmitglieder zur Verfügung.
Weitere Informationen gibt es unter <link http: www.vhs-neukoelln.de external-link-new-window>
Annette Heppel, Vorstandssprecherin
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Neues aus den Kiezen
Zur weiteren Entwicklung des Körnerkiezes
Im Januar endeten die meisten Fristen für Ideenaufrufe in den Neuköllner Quartiersmanagementgebieten (QM). Im QM Körnerpark wurde die Abgabefrist in Abstimmung mit der Steuerungsrunde verlängert und ergänzt. QF3-Projektideen für die Haushaltsjahre 2012, 2013 und 2014 mit einem Volumen ab 10.000,- Euro konnten nun bis Ende Februar im QM Büro in der Emserstraße eingereicht werden.
Alle Bewohner_innen, Gewerbetreibende, Initiativen, Vereine, Kitas, Schulen und Einrichtungen im Gebiet Körnerpark und darüber hinaus waren aufgefordert, Projektvorschläge zu konzipieren, damit sich der Körnerkiez in Zukunft weiter entwickelt und lebendig und vielfältig bleibt. Die Idee musste zusammen mit einer umfassenden Beschreibung und einer Kostenkalkulation eingereicht werden. Erwünscht waren besonders Vorschläge, die sich auf die Handlungsschwerpunkte im Quartier konzentrieren:
Stärkung der Chancen auf dem Arbeitsmarkt/Stärkung der lokalen Ökonomie
Stärkung der Fort- und Weiterbildung/Stärkung der Bildungschancen
Verbesserung der Qualität des Wohn- und Lebensraums
Förderung der bewohner_innenorientierten sozialen Infrastruktur
Förderung der bewohner_innenorientierten Stadtteilkultur
Verbesserung des Gesundheitsniveaus
Optimierung der Sicherheit und des Sicherheitsempfindens im Gebiet
Stärkung der sozialen und kulturellen Integration
Förderung der Partizipation von Bewohner_innern
Über alle Vorschläge beraten die Steuerungsrunde und der Quartiersrat in den nächsten Wochen. Wenn eine Projektidee grundsätzlich die Fördervoraussetzungen erfüllt und thematisch in das Handlungskonzept passt, stimmt der Quartiersrat darüber ab. Findet die Idee ausreichend Zustimmung, wird in einem Auswahlverfahren ein geeigneter Träger für die Umsetzung der Idee gesucht. Wir sind sehr gespannt auf die zukünftigen Projekte in diesem Kiez.
Christian Hoffmann, Mitglied im Vorstand