Stacheliger Infobrief 07/11

Inhalt:

  • In eigener Sache
  • Neues aus dem Kiez
  • Neues aus der BVV
  • Weiteres
  • Pressemitteilung
  • Termine

----------------------------------------------------------------------------------------------

In eigener Sache

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir freuen uns, Euch mit unserem "Stacheligen Infobrief" Neuigkeiten aus der Neuköllner Bezirkspolitik präsentieren zu können. Dies wird leider überschattet von einem erneuten Anschlag auf unsere Geschäftsstelle, der in der Nacht zum 29. Juni 2011 verübt wurde. Unsere Pressemitteilung dazu findet Ihr weiter unten.

Doch wir lassen uns nicht einschüchtern, unsere Vorbereitungen auf die Wahl im September gehen weiter. Auf insgesamt drei Sitzungen haben wir die Liste für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung aufgestellt. Angeführt wird diese 38-köpfige Liste von unserer Jugendstadträtin Gabriele Vonnekold und unserem Fraktionsvorsitzenden Bernd Szczepanski. Nun wollen wir mit einem guten Wahlkampf dafür sorgen, mit einer möglichst großen und vielfältigen Fraktion in die Bezirksverordetenversammlung einzuziehen. Die vollständige Liste der Kandidat_innen findet Ihr unter "Weiteres".

In der Kategorie "Neues aus dem Kiez" berichtet Bertil Wewer, Grüner Direktkandidat für den Wahlkreis 3, über verschiedene Aktivitäten in seinem Kiez Nord-Britz, Hufeisen und Köllnischer Heide. In der Rubrik "Neues aus der BVV" findet Ihr einen kurzen Bericht mit den Themen Busanbindung von Rudow, zum Flughafen Schönefeld, Umgang mit Drogenabhängigen am Hermannplatz und der Verzögerung der geplanten Schulneubauten.

Viel Spaß beim Lesen wünscht

Hanna Schumacher, Mitglied im Vorstand

----------------------------------------------------------------------------------------------

Neues aus dem Kiez

Interkulturelles Frühstück auf dem Kranold-Platz

Am 22. Juni hatte das <link http: www.kranoldwedernetz.de external-link-new-window external link in new>KranoldWederNetz zum gemeinsamen Frühstück der Anwohner_innen am Kranoldplatz eingeladen. Viele ließen sich vom Duft von Kaffee, Tee und frischen Schrippen anlocken, setzten sich bei Sonnenschein von 9.30-13.30 Uhr an die Tische und kamen miteinander ins Gespräch. Ein Grußwort sprach die grüne Jugendstadträtin Gabriele Vonnekold, die selbst viele Jahre in der Glasower Straße gewohnt hat. Das KranoldWederNetz dankt allen Helferinnen und Helfern, die mit ihrem Einsatz einen Teil zum Gelingen beigetragen haben. Wir sollten diese gute Tradition auch im nächsten Jahr weiter führen.

Rixdorfer Brauhaus

Lange Gesichter machten die Genossen, als sich im Biergarten des Rixdorfer Brauhauses in der Glasower Straße immer mehr Grüne um einen Tisch einfanden. Ich habe die aktiven Mitglieder aus meinem Direktwahlkreis 3 eingeladen, um eine gemeinsame Strategie für ein gutes grünes Ergebnis am 18. September zu entwickeln. Es wurden gute Ideen zusammen getragen. Weitere Treffen sollen folgen.

Gedenkgottesdienst

Am 70. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion erinnerte die evangelische Landeskirche in Neukölln an NS-Zwangsarbeiter_innen. 39 evangelische und drei katholische Gemeinden aus ganz Berlin unterhielten 1942-45 ein Lager auf dem Friedhof der Jerusalems- und Neuen Kirchengemeinde. Zeitgleich mit dem Open-Air Gottesdienst ging ein heftiges Gewitter nieder, was die über 100 Menschen nur enger unter den Schirmen am Original-Standort zusammen stehen ließ.

Film im Nachbarschaftstreff „mittendrin“

Im Nachbarschaftstreff "mittendrin" in der High-Deck-Siedlung wurde der Film "Hüllen" von Maria Müller gezeigt. Der Film zeigt den Weg von Emel Zeynelabidin als Tochter eines Vaters, der eine fundamentalistische Symbolfigur war, und ihren Weg zu einer selbstbewußten Frau, die als Muslima ganz bewusst ihr Kopftuch ablegte. Anschließend fand eine rege Diskussion der Zuschauer_innen aus aller Frauen Länder mit der Hauptdarstellerin statt.

<link internal-link internal link in current>Bertil Wewer, Direktkandidat für den Wahlkreis 3

----------------------------------------------------------------------------------------------

Neues aus der BVV

Zusammenfassung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 22. Juni 2011:

Die letzte Bezirksverordnetenversammlung in dieser Legislaturperiode begann mit einer Gedenkminute zum Jahrestag des deutschen Überfalls  auf die Sowjetunion. Darauf folgte die Verabschiedung der Verordneten, die in der nächsten Wahlperiode nicht mehr antreten wollen (oder dürfen, weil sie innerparteilichen Ränkespielen zum Opfer gefallen sind, was vor allem bei der CDU zu einer heftigen Attacke des scheidenden stellvertretenden Bezirksverordnetenvorstehers Achim Debudai auf Stadtrat Büge und seine Getreuen führte). Bei den Grünen ist von den derzeitig sechs Fraktionären lediglich Ronald Wenke nicht mehr auf der BVV-Liste für die nächste Legislaturperiode vertreten, da er als Direktkandidat für die Grünen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf antritt.  

In einer mündlichen Anfrage wollte <link internal-link internal link in current>Martin Kupfer von den Grünen wissen, ob die Pläne des Senats und der BVG zutreffen, dass an der Rudower Spinne ein Bus-Shuttle von der U-Bahnstation Rudow zum neuen Großflughafen BBI/BER geplant ist und dass dieser im Drei-Minuten Takt verkehren soll. Der zuständige Stadtrat Thomas Blesing bestätigte dies und machte die BVG und den Senat dafür verantwortlich. Die Grünen kritisierten, dass diese Pläne eine enorme Belastung für die Rudower Bürger_innen mit sich bringen werden.

Eine Überraschung gab es bei der Beschlussempfehlung zum Einsatz eines Präventionsmobils der Fixpunkt GmbH an der Hermannstraße, den die Grünen unterstützen. Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau hatte der BVV die Ablehnung dieser Maßnahme mit der Begründung empfohlen, dass ein Sondernutzungsrecht für das Fahrzeug gegen die Straßenverkehrsordnung verstoßen würde. Die Grünen beantragten eine Aussprache in der BVV, da sie den Einsatz des Präventionsmobils als wichtig und richtig erachten. Nach einer hitzigen Debatte über Sinn oder Unsinn des Einsatzes für Drogenabhängige am Hermannplatz und der Auslegung der Straßenverkehrsordnung wurde der Antrag zum Einsatz des Präventionsmobils  gegen die Mehrheit der SPD-Fraktion angenommen.

Die grüne <link internal-link internal link in current>Jugendstadträtin Gabi Vonnekold und Bildungsstadträtin Dr. Giffey beantworteten eine Anfrage zum Zuzug von Roma- und Sinti-Familien aus Rumänien und Bulgarien in den Bezirk. Das Bezirksamt beobachtet den Zuzug von ganzen Familien und sogar eines ganzen Dorfes mit Sorge, da es zum Beispiel bei den rund 300 schulpflichtigen Kindern kaum Möglichkeiten der Kontrolle der Einhaltung der Schulpflicht gibt und es auch schon zu Kinderschutzfällen kam, die vom Jugendamt sofort bearbeitet wurden. Es werde aber in Zusammenarbeit mit freien Trägern und allen Behörden intensiv an einer Lösung gearbeitet, um den Kindern- und Jugendlichen die bestmögliche Betreuung in Neukölln zu bieten. Ein Runder Tisch zur Thematik ist nur eine von vielen Maßnahmen, die das Bezirksamt dabei angegangen ist. <link internal-link internal link in current>Bernd Szczepanski betonte, dass das Bezirksamt hier ein Problem erkannt hat und dem besonnen entgegengeht und begrüßte vor allem die Zusammenarbeit der Verwaltung.  

<link internal-link internal link in current>Jochen Biedermann wollte vom Bezirksamt in einer großen Anfragen wissen, warum der Senat die für den Neubau der Clay-Oberschule und der Leonardo-da-Vinci-Schule notwendigen Mittel aus der Investitionsplanung 2011-2015 für die Jahre 2012 und 2013 gestrichen hat und wie es dazu kam. In einem Antrag von <link internal-link internal link in current>Heinz Wagner wurde das Bezirksamt aufgefordert, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, dass der Neubau der Clay-Oberschule und der Leonardo-da-Vinci-Oberschule so schnell wie möglich beginnen kann. Dr. Giffey gab an, dass es bei beiden Projekten eine Verschiebung um jeweils zwei Jahren geben kann: Bei der Clay-Oberschule von 2012 auf 2014 und bei der Leonardo-da-Vinci-Schule von 2013 auf 2015. Der Grund für die Verzögerung liegt nach Ansicht der Grünen darin, dass es fehlende rechtliche Voraussetzungen für die Projekte gibt. So hat die Finanzverwaltung unter Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky es versäumt , die nach Landeshaushaltsordnung notwendigen Planungsunterlagen für die dringenden benötigten Neubauten rechtzeitig vorzulegen. Damit hat sie die Streichung der für Neuköllner Schüler_innen so wichtigen Schulprojekte in Kauf genommen, ohne die BVV und die zuständigen Ausschüsse zu informieren.

----------------------------------------------------------------------------------------------

Weiteres

Vollständige Liste der Grünen Kandidat_innen für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV):

  • Platz  1: Gabriele Vonnekold
  • Platz  2: Bernd Szczepanski
  • Platz  3: Catherine Michel
  • Platz  4: Jochen Biedermann
  • Platz  5: Hanna Schumacher
  • Platz  6: Bertil Wewer
  • Platz  7: Ursula Künning
  • Platz  8: Heinz Wagner
  • Platz  9: Mahwareh Christians-Roshanai
  • Platz 10: Martin Kupfer
  • Platz 11: Karen Ziemek
  • Platz 12: Matthias Holland
  • Platz 13: Sofie Krotter
  • Platz 14: Jürgen Kretz
  • Platz 15: Milena Oschmann
  • Platz 16: Dr. Christian Hoffmann
  • Platz 17: Dr. Susanne Lippert
  • Platz 18: Michael Schneidewind
  • Platz 19: Christa Emde
  • Platz 20: André Schulze
  • Platz 21: Annette Heppel
  • Platz 22: Sinan Ekmekci
  • Platz 23: Wiebke Leers
  • Platz 24: Martin Grafe
  • Platz 25: Henrike Ortmann
  • Platz 26: Wolfgang Ewert
  • Platz 27: Britta von Dreden
  • Platz 28: Dr. Peter Klopp
  • Platz 29: Dr. Susanna Kahlefeld
  • Platz 30: Kalle Erlacher
  • Platz 31: Deniz Sarak
  • Platz 32: Christian Kölling
  • Platz 33: Regine Wendland
  • Platz 34: Cemal Inan
  • Platz 35: Anja Kofbinger
  • Platz 36: Markus Soldner
  • Platz 37: Sabine Bangert
  • Platz 38: Axel von Zepelin

----------------------------------------------------------------------------------------------

Pressemitteilung

Zum erneuten Anschlag auf die Geschäftsstelle der Grünen in Neukölln und die Drohgebärden von Rechts erklärt der Vorstand von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln:

Der Rollladen der Geschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln ist in der Nacht mit silberner Farbe, das Klingeltableau neben der Eingangstür mit roter Farbe besprüht worden. In großen Lettern ist das Wort "Volksfeinde" zu lesen. Das war bereits der fünfte Anschlag auf die grüne Geschäftsstelle im letzten Jahr.

Vorausgegangen war in den letzten Tagen eine neue Spirale der Gewalt, die mit dem Racheaufruf der rechten Szene nach dem Überfall auf den NPDler Jan Sturm am 22. Juni 2011 begann. Seitdem gab es vermehrte Anschläge auf linke Einrichtungen und auf Räumlichkeiten der Linken und den Grünen. Das LKA ist daher im ständigen Austausch mit den Betroffenen.

Carola Scheibe-Köster, Geschäftsführerin der Grünen Neukölln lässt sich jedoch nicht einschüchtern: "Wieder wurde versucht, uns durch ein Bedrohungsszenario Angst einzujagen. Wir Grünen werden nicht davon ablassen, uns engagiert gegen jedwede Form von Rechtsextremismus, Rassismus, Homophobie und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit einzusetzen. Gewalt in jeder Form, egal von wem ausgeübt, kritisieren wir auf das Schärfste."

Brandanschläge wie auf das Anton-Schmaus-Haus, bei dem es Tote hätte geben können, sind die höchste Stufe der niederträchtigen Aktion von (vermutlich) Rechtsextremen. Gegenangriffe können das nicht stoppen, die Gewaltspirale wird dadurch nur noch weiter angeheizt.

----------------------------------------------------------------------------------------------

Termine

  • Bezirksgruppentreffen: 12. Juli 2011 ab 19 Uhr, in der Geschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln, Berthelsdorfer Straße 9, 12043 Berlin
  • Am 26. Juli werden von 16-20 Uhr in der Geschäftsstelle die Plakate gekleistert. Danach stellt die Grüne BVV-Fraktion ihre Bilanz in der letzten Legislaturperiode vor.
  • Vorstandstreffen: 05. und 19. Juli 2011, ab 19 Uhr, Grüne Geschäftsstelle
  • Treffen der Grünen Jugend Neukölln: 07. Juli 2011, ab 20 Uhr, Grüne Geschäftsstelle
  • Für alle neuen Wahlkämpfer_innen gibt es die Möglichkeit, an einem Standtraining mit erfahrenen Wahlkämpfer_innen am 09. und 16. Juli oder 06. August teilzunehmen. Mehr Informationen dazu gibt es unter <link mail>info(at)gruene-neukoelln.de
Zurück