Stacheliger Infobrief 12/2011

Inhalt

  • In eigener Sache
  • Neues aus dem Kiez
  • Neues aus der BVV
  • Weiteres
  • Termine Dezember

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In eigener Sache

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir freuen uns, Euch mit unserem "Stacheligen Infobrief" Neuigkeiten aus der Neuköllner Bezirkspolitik präsentieren zu können.

Nach der Berlin-Wahl im September 2011 kommt die Grüne Kommunalpolitik kaum zur Ruhe. Unter "Neues aus dem Kiez" berichten wir über die letzten Ereignisse um die Wahlen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln. Unter "Neues aus der BVV" informieren wir über die zweite BVV in der neuen Legislaturperiode. In der Kategorie "Weiteres" berichtet Sinan Ekmekci als Neuköllner Delegierter von der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Kiel. Unter "Termine" findet Ihr alle regelmäßigen Termine der Neuköllner Grünen im Dezember.

Viel Spaß beim Lesen und erholsame Feiertage wünscht

Axel von Zepelin, Mitglied des Vorstandes

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Neues aus dem Kiez

Nachdem bei der Wahl der Bezirksamtsmitglieder in der ersten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in dieser Legislaturperiode unsere Grüne Kandidatin Gabriele Vonnekold nicht mitgewählt und die Wahl nach zwei erfolglosen Versuchen vertagt wurde, stand nun am 16. November 2011 die Wahl erneut auf der Tagesordnung.

Die Zählgemeinschaft von SPD und CDU hatte bereits im Vorfeld angekündigt, Gabi Vonnekold nicht mitwählen zu wollen. Da wir Grüne uns in unserem demokratischen Vorschlagsrecht nicht einschränken lassen wollten und wir von ihrer Kompetenz überzeugt sind, haben wir in einer Mitgliederversammlung Gabi Vonnekold mit großer Mehrheit als unsere Kandidatin bestätigt und sie erneut aufgestellt. In der Vorschlagsrede durch unseren Fraktionsvorsitzenden Bernd Szczepanski rief dieser die Fraktionen von SPD und CDU erneut auf, das Vorschlagsrecht der Grünen zu respektieren und Gabi Vonnekold mitzuwählen – oder sich wenigstens zu enthalten.

Doch allen Hoffnungen zum Trotz stimmten die Bezirksverordneten von SPD und
CDU in zwei Wahlgängen gegen die Grüne Kandidatin. Nach zwei Wahlgängen
haben wir Grüne dann um eine Vertagung gebeten. In einer weiteren Mitgliederversammlung am 29. November 2011 haben wir Grüne ohne Gegenstimmen unseren bisherigen Fraktionsvorsitzenden Bernd Szczepanski als Kandidaten für das Amt des Sozialstadtrats gewählt. Er wird sich in der kommenden BVV am 07. Dezember 2011 zur Wahl stellen.

Wir bedauern sehr, dass die persönlichen Diffarmierungsversuche des Bürgermeisters gegen unsere Kandidatin erfolgreich waren und unser Vorschlagsrecht mit so wenig Respekt behandelt wurde. Wir danken Gabi Vonnekold für ihre Kandidatur und freuen uns, dass sie der Grünen Fraktion in der BVV Neukölln trotzdem erhalten bleibt.

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Neues aus der BVV

Auf der Tagesordnung der zweiten Bezirksverordnetenversammlung in dieser Legislaturperiode am 16. November 2011 standen neben der Wahl des vakanten Stadtratsposten für das Sozialresort, die Wahl der Bürger_innendeputierten sowie die Aufnahme der Ausschüsse auf der Tagesordnung.

Die Grünen Neukölln gratulieren allen gewählten Bürger_innendeputierten. Eine
Liste der von uns Grünen vorgeschlagenen Bürgerdeputierten <link http: www.gruene-neukoelln.de neukoelln aktuellemeldungen einzelansicht article external-link-new-window>gibt es hier.

Nach der BVV nahmen die meisten Ausschüsse ihre Arbeit auf. Wir Grüne haben in folgenden Ausschüssen einen Vorsitz: Hanna Schumacher ist Vorsitzende im Verwaltungs- und Gleichstellungsausschuss und stellvertretende Vorsitzende im Geschäftsordnungsausschuss. Jochen Biedermann ist Vorsitzender im Stadtentwicklungsausschuss. Eine Übersicht über die Ausschüsse und ihre Mitglieder gibt es <link http: www.berlin.de ba-neukoelln bvv-online au010.asp external-link-new-window>hier auf der Webseite des Bezirksamtes.<link http: www.berlin.de ba-neukoelln bvv-online au010.asp external-link-new-window>

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Weiteres

Meine lieben Kreisverbündeten,

hier ein kleiner Live-Eindruck von der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK, Grüner Bundesparteitag) vom 26. November 2011 in Kiel:

Seit mittlerweile vielen (vielen) Stunden verfolgen wir die Debatten zu einer beeindruckenden Fülle an Themen. Eine bloße Aufzählung der hier behandelten Schwerpunkte würde wahrscheinlich den Umfang dieses Newsletter sprengen: Von der Europapolitik, über die Nuancen einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik bis hin zu eher kleinteiligen Satzungsdiskussionen wird hier der künftige Kurs der Grünen definiert.

Begleitet wird dieser Prozess von einer fast wahnsinnigen Flut an Papieren, jeder Menge zuckerhaltigen Produkte und nicht wenig Kaffee. Aber eben auch von spannenden Gesprächen mit Menschen aus der gesamten Republik, versierten Diskussionen mit echter fachlichen Tiefe und dem guten Gefühl, die Zukunft unserer Gesellschaft zumindest im ganz Kleinen mitprägen zu dürfen.

Ich danke Euch für die Gelegenheit, dieses Spektakel einmal miterleben zu dürfen.

Sinan Ekmekci

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Termine Dezember

  • Mitgliederversammlung: 06. Dezember 2011 um 19 Uhr, in der Geschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen in Neukölln, Berthelsdorfer Straße 9, 12043 Berlin
  • Weihnachtsfeier: 13. Dezember 2011 um 19 Uhr in der Geschäftsstelle - mitgebrachtes Essen und Trinken sind sehr erwünscht :-)
  • Treffen der AG Migration/Integration: 14. Dezember 2011 um 19 Uhr in der Geschäftsstelle
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