Gesundheit und Soziales

Für die erste Sitzung im neuen Jahr hatten einige Stadträt_innen wohl ihren Terminplan noch nicht ordentlich eingerichtet, denn das Bezirksamt war zeitweise nur zur Hälfte anwesend. Die Bezirksverordneten murrten und der amtierende Vorsteher ermahnte das Bezirksamt, die Terminplanung der BVV künftig… mehr

Am Samstag wurde die Debatte über das Europawahlprogramm fortgesetzt. Dabei ging es inhaltlich zur Sache. Zu 57 Seiten wurden über 600 Änderungsanträge eingereicht. Der Bundesvorstand hat viele dieser Anträge ganz oder teilweise übernommen, um so dass Programm zu präzisieren und zu ergänzen.… mehr

Die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) - also der Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen - begann mit einem kurzen Trip durch die aktuelle politische Problemlage. Unter dem Tagesordnungspunkt "Aktuelle Debatte: Soziale und wirtschaftliche Lage im Wahljahr 2009" wurde von kurzfristigen Mitteln… mehr

Radio Multikulti muss bleiben Mit einer von einer großen Mehrheit getragenen Entschließung forderte die BVV Neukölln in ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause „den Erhalt von Radio Multikulti“. Sie sei bestürzt über die Ankündigung des Rundfunkrates des rbb, dieses einmalige Programm zum… mehr

Die letzte BVV am vergangenen Mittwoch war etwas Besonderes. Und dies aus mehreren Gründen. Angefangen hat es mit einer Gedenkstunde, zu der die SPD-Fraktion in der BVV eingeladen hatte. Gedacht wurde der Vertreibung der letzten demokratischen Bezirksverordneten, die am 15. März 1933 – also vor 75… mehr